Berlin/Dortmund. Das Dortmunder Taxigewerbe wird am kommenden Montag ein deutliches Zeichen für den Erhalt einer verlässlichen und flächendeckenden Mobilitätsversorgung setzen. Auf Initiative der Bundesverbandsmitglied Taxi Dortmund eG werden Taxiunternehmerinnen und Taxiunternehmer ab 09:00 Uhr gegen die anhaltende Wettbewerbsverzerrung durch Plattformanbieter wie Uber demonstrieren und die konsequente Umsetzung der Empfehlungen aus dem von der Stadt Dortmund selbst in Auftrag gegebenen Verkehrsgutachten einfordern.
Die Demonstration startet um 09:00 Uhr hinter dem Dortmunder Hauptbahnhof. Anschließend werden die teilnehmenden Fahrzeuge eineinhalb Mal über die Wälle rund um die Innenstadt fahren. Die Abschlusskundgebung findet auf dem Friedensplatz statt. Das Ende der Veranstaltung ist für 11:00 Uhr vorgesehen. Die Dortmunder Taxizentrale hat bereits alle Unternehmerinnen und Unternehmer informiert und rechnet mit einer breiten Beteiligung.
Im Mittelpunkt der Protestaktion steht das von der Stadt Dortmund beauftragte Gutachten zur Beurteilung der Verkehrssituation und der Auswirkungen des Mietwagenverkehrs. Das zentrale Ergebnis der Untersuchung ist eindeutig: Mindestbeförderungsentgelte für Mietwagen sind die einzige Maßnahme, um das Taxigewerbe in Dortmund zu erhalten und ruinösen Preiswettbewerb zu verhindern und die Daseinsvorsorge der Bürgerinnen und Bürger zu sichern.
„Die Stadt Dortmund hat die Fakten selbst ermitteln lassen. Das Gutachten kommt zu einem klaren Ergebnis: Ohne Mindestbeförderungsentgelte droht eine weitere Verdrängung des Taxigewerbes durch Plattformanbieter, die ihre Marktanteile über Dumpingpreise und auf illegalen Strukturen ausbauen. Wer ein solches Gutachten in Auftrag gibt, darf die Ergebnisse anschließend nicht ignorieren“, erklärt Geschäftsführer Michael Oppermann vom Bundesverband Taxi und Mietwagen.
Mit dem Gutachten liegt der Stadtverwaltung nun eine belastbare Entscheidungsgrundlage vor. Jetzt müsse der nächste Schritt folgen: die Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen. Andernfalls würde die Stadt sehenden Auges einen wichtigen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge aufgeben.
„Taxis gewährleisten rund um die Uhr Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger – auch dort und zu Zeiten, in denen Plattformanbieter kein wirtschaftliches Interesse haben. Wer den Niedergang des Taxigewerbes zulässt, gefährdet langfristig die Mobilitätsversorgung in der Stadt“, so Tahir Akbas, Geschäftsführer der Dortmunder Taxizentrale.
Dass Mindestbeförderungsentgelte funktionieren können, zeigt ein Blick in Nachbarstadt Essen. Auch dort wurden auf Grundlage eines Gutachtens Mindestpreise für den Mietwagenverkehr eingeführt, um faire Wettbewerbsbedingungen zwischen Taxi- und Mietwagenverkehr wiederherzustellen und die Mobilitätsversorgung dauerhaft zu sichern. Die von Uber für Montag angekündigte Gegendemonstration und Kampagne von Mietwagenunternehmen gegen die Einführung von Mindestbeförderungsentgelten richtet sich letztlich gegen die Erkenntnisse des von der Stadt Dortmund selbst beauftragten Gutachtens.
Der Bundesverband Taxi und Mietwagen unterstützt deshalb die Forderungen der Dortmunder Taxiunternehmen und appelliert an Politik und Verwaltung, die Ergebnisse des eigenen Gutachtens konsequent umzusetzen. Nur so könne ein fairer Wettbewerb gewährleistet und die für die Bürgerinnen und Bürger unverzichtbare Mobilitätsversorgung dauerhaft gesichert werden.
Das Dortmunder Taxigewerbe wird seine Demonstration mit einer E-Mail-Kampagne an den Dortmunder Oberbürgermeister unterstreichen: https://tinyurl.com/MBEDortmund
