Berlin/Schwerin. Der Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. schaltet sich in den aktuellen Konflikt um die Vergütung von Krankenfahrten in Mecklenburg-Vorpommern ein und fordert eine grundlegende Anpassung der Entgelte. Nach Analyse des Verbandes liegt das Vergütungsniveau im Land deutlich unter dem Bundesdurchschnitt und wird den realen Kostenstrukturen sowie den gesetzlichen Anforderungen nicht gerecht.
„Die Vergütung für Krankenfahrten in Mecklenburg-Vorpommern liegt erheblich unter dem Bundesniveau. Es besteht daher ein außergewöhnlich großer Anpassungsbedarf, um Sozialstandards, Wirtschaftlichkeit und vor allem die Verlässlichkeit der Patientenbeförderung sicherzustellen“, erklärt Michael Oppermann, Bundesgeschäftsführer des Bundesverbands Taxi und Mietwagen.
Der Bundesverband kritisiert insbesondere das derzeit von den Krankenkassen vorgelegte Angebot, das bekannt geworden war. Dieses sei nicht geeignet, eine tragfähige und gesetzeskonforme Versorgung zu gewährleisten. „Das vorliegende Angebot ist nicht annahmefähig, wenn die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden sollen. Wer Qualität und Versorgungssicherheit erwartet, muss auch bereit sein, diese angemessen zu vergüten“, so Oppermann.
Nach Auffassung des Verbandes stehen die Krankenkassen in der Pflicht, die Versorgung ihrer Versicherten sicherzustellen. Das Gewerbe sei bereit, diese Aufgabe weiterhin zuverlässig zu erfüllen. „Unsere Unternehmen stehen mit ganzer Kraft bereit, die Mobilität von Patientinnen und Patienten – etwa zu Dialyse- oder Chemotherapie-Terminen – sicherzustellen. Aber niemand kann von den Unternehmern erwarten, dass sie bei jeder Fahrt draufzahlen“, betont Oppermann.
Der Bundesverband stellt klar, dass ein bloßes Fortschreiben der bisherigen Verträge keine Lösung darstellt. „Die bestehenden Vergütungsstrukturen bilden die Realität nicht mehr ab. Ein einfaches ‚Weiter so‘ wird dem Problem nicht gerecht. Es braucht jetzt eine signifikante Anpassung“, so Oppermann weiter.
Vor dem Hintergrund der festgefahrenen Verhandlungen verweist der Bundesverband auch auf die angekündigte Demonstration des Taxi- und Mietwagengewerbes am 1. April in Schwerin, der er ausdrücklich seine Unterstützung ausspricht. „Die Kolleginnen und Kollegen vor Ort machen mit ihrem Protest auf eine existenzielle Schieflage aufmerksam. Sie haben unseren vollen Rückhalt“, erklärt Oppermann.
