Bundesverband im Gespräch mit Tarek Al-Wazir

Berlin. Der Bundesverband Taxi und Mietwagen hat sich in der vergangenen Woche mit dem Bundestagsabgeordneten Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) über aktuelle Herausforderungen der Branche ausgetauscht. Seitens des Bundesverbandes nahmen an dem Gespräch Präsident Gregor Beiner, Geschäftsführer Michael Oppermann und Mobilitätspolitik-Referent Floris Cooijmans teil. Mit Al-Wazir, der auch Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag ist, wurde [...]

2026-10-22T15:51:42+02:0022. Oktober 2026|Tags: |

Änderung der KassenSichVO: Das haben Bundestag und Bundesrat nun beschlossen

Copyright Bundesrat | Sascha Radke Nachdem der Deutsche Bundestag in seiner 230. Sitzung vom 20. Mai 2021 der Verordnung zur Änderung der Kassensicherungsverordnung zugestimmt hat, hat auch der Bundesrat in seiner 1006. Sitzung vom 25. Juni 2021 beschlossen, der Verordnung zuzustimmen. Somit ist der formelle Gesetzgebungsprozess abgeschlossen. Die Verkündung im Bundesgesetzblatt ist noch ausstehend. Im [...]

PBefG: Bundestagsbeschluss passiert erfolgreich den Bundesrat

Nach einem turbulenten Start in die Woche, der von Unstimmigkeiten zwischen Bund und Ländern in wichtigen Fragen der Corona-Pandemiebekämpfung geprägt war, endet die Woche nun versöhnlicher. Der Bundesrat hat sich am heutigen 26. März 2021 abschließend mit dem Bundestagsbeschluss vom 05. März 2021 zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts (PBefG) befasst und diesem einstimmig zugestimmt. Damit kann [...]

2026-06-01T08:50:48+02:0026. März 2021|Tags: , , , , |
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