Berlin. Der Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. zeigt sich besorgt über die wachsende Verunsicherung, die das widersprüchliche Verhalten der Bundesregierung beim Thema Verbrenner-Aus in der Branche auslöst. Nach monatelangem Ringen und widersprüchlichen Aussagen von Regierungsvertreterinnen und -vertretern ist weiterhin unklar, wie die zukünftige Antriebsstrategie Deutschlands konkret aussehen soll.

„Die Bundesregierung sendet seit Jahren widersprüchliche Signale. Mal wird das Verbrenner-Aus beschlossen, dann wieder in Frage gestellt, ausgesetzt oder durch Hintertüren aufgeweicht“, kritisiert Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverbands Taxi und Mietwagen e.V. „Für eine Branche wie unsere, die Investitionsentscheidungen treffen und sich auf Rahmenbedingungen verlassen muss, ist diese Unsicherheit untragbar.“

Taxiunternehmen brauchen Planungssicherheit

Besonders für Taxiunternehmen, die ihre Flotten regelmäßig erneuern und auf wirtschaftlich tragfähige Lösungen angewiesen sind, ist das politische Hin und Her ein echtes Problem. Förderprogramme für E-Mobilität werden kurzfristig geändert oder gestrichen, Ladeinfrastruktur ist vielerorts mangelhaft – und nun auch noch Zweifel am Ausstiegsdatum für Verbrenner? „Unsere Mitglieder fragen sich zurecht, worauf sie sich eigentlich noch verlassen können“, so Oppermann weiter. „Der Umstieg auf alternative Antriebe ist kein Selbstzweck – er muss wirtschaftlich machbar, verlässlich gefördert und politisch klar unterstützt werden.“

Appell an die Bundesregierung: Klarheit schaffen – jetzt!

Der Bundesverband fordert die Bundesregierung daher auf, umgehend für Klarheit zu sorgen:

  • Ein verbindlicher Fahrplan für den Ausstieg aus fossilen Antrieben, der nicht alle paar Monate neu diskutiert wird
  • Stabile und branchenspezifischer Förderprogramme, die über mehrere Jahre Planungssicherheit bieten
  • Verlässliche Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere für den urbanen Raum und Flottenbetreiber

„Die Verkehrswende gelingt nicht mit Schlagzeilen, sondern nur mit klarer politischer Linie und dem Willen zur Umsetzung“, fasst Oppermann zusammen. „Wir stehen bereit, unseren Beitrag zu leisten – aber wir brauchen endlich klare Rahmenbedingungen.“