Ladeinfrastruktur: Was bringt die geplante AFIR-Verordnung?
Der Aufbau von Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum verläuft in der EU eher schleppend (s. Entwurf S. 19). Für Deutschland mag das nur in Teilen zutreffen, da insgesamt 21,5% aller öffentlichen Ladepunkte hier zulande zu finden [...]
LSG-Urteil: Abrechnung von Krankenfahrten mit Fahrzeugen ohne behördlicher Genehmigung
Quelle: Tingey Injury Law Firm/Unsplash Ein Landessozialgericht hat in einem Rechtsstreit um die Erstattung von Kosten für Krankentransporte [...]
Rechtsprechung: Beschluss des Landgerichts Itzehoe vom 30.09.2010 – 5 O 91/10 – zu §§ 8, 3, 5 Abs. 1 UWG: SmaTax darf sich nicht als kostengünstiger bewerben!
Das Vorhaben, Smart-Fahrzeuge per Ausnahmegenehmigung als Taxi einzusetzen und damit zu bewerben, dass [...]
LG Frankfurt am Main – Uber arbeitet illegal
Zur Entscheidung des Landgerichts Frankfurt/Main gegen Uber erklärt der Geschäftsführer des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen, Michael Oppermann: „Wir [...]
Pressemitteilung: Bundesverband kommentiert Koalitionsvertrag
Photo by @wesley_armstrong/Unsplash Den Koalitionsvertrag der kommenden Ampel-Koalition kommentiert Herwig Kollar, Präsident des Bundesverbands Taxi und Mietwagen e.V.: „Das Taxigewerbe in Deutschland setzt auf die [...]
Deutsches Taxigewerbe im Vorstand des Weltverbands International Road Union (IRU)
BVTM-Geschäftsführer Michael Oppermann: „Im Wettbewerb mit internationalen Mobilitätskonzernen muss sich das Gewerbe ebenfalls global vernetzen“ Berlin / Genf. Mit der Wahl von Michael Oppermann in [...]
Corona: Bundesweite Notbremse – Beförderung im Taxi soll nur noch mit der Hälfte der regulär zulässigen Fahrgastzahlen möglich sein
Am heutigen Freitag, den 16. April 2021, wurde in erster Lesung im Bundestag über den „Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer [...]