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PBefG-Symposium 2026: 120 BehördenvertreterInnen diskutieren wirksame Regulierung des Mietwagenverkehrs

Alexandra Bittner vom LABO Berlin (Foto: Sonja Rode) Essen. Wie können Städte und Genehmigungsbehörden die Instrumente des Personenbeförderungsgesetzes wirksam nutzen, um fairen Wettbewerb im Gelegenheitsverkehr sicherzustellen? Diese Frage stand im Mittelpunkt des PBefG-Symposiums 2026 des Bundesverbands Taxi und Mietwagen in Essen. Mit 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Genehmigungs- und Verkehrsbehörden aus dem gesamten Bundesgebiet verzeichnete [...]

Svenja Lange-Wilde2026-06-23T13:00:58+02:0018. Juni 2026|

Gemeinsame Position des mobilen Gewerbes zum Beitragssatzstabilisierungsgesetz

Bundesweit. Der Bundesverband Taxi und Mietwagen hat gemeinsam mit einer außergewöhnlich breiten Allianz von Verbänden des Taxi- und Mietwagengewerbes eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) erarbeitet und veröffentlicht.GEMEINSAME STELLUNGNAHMEANSCHRIBEN ZUR STLELLUNGNAHMEBesonders hervorheben möchten wir, dass es gelungen ist, weit über bestehende Verbandsgrenzen hinaus zahlreiche Landesverbände [...]

Svenja Lange-Wilde2026-06-17T14:21:30+02:0017. Juni 2026|

Bundesverband nimmt Stellung zu Kleiner Fachkunde und Eichfrist

Foto: Unsplashed/Nguyen Dang Hoang Nhu Berlin. Das Bundesministerium für Verkehr hat einen Entwurf für eine Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich vorgelegt. Der Bundesverband Taxi und Mietwagen e. V. hat hierzu eine Stellungnahme eingereicht. Im Mittelpunkt unserer Stellungnahme stehen zwei für das Taxi- und Mietwagengewerbe besonders relevante Themen:die Zukunft der sogenannten „kleinen Fachkunde“ für Fahrerinnen und Fahrer [...]

Svenja Lange-Wilde2026-06-10T12:32:00+02:008. Juni 2026|

BVMW-Netzwerktreffen: Bundesverband im Austausch mit Bundesverkehrsminister Schnieder

Berlin. Im Rahmen einer Gesprächsrunde des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) haben sich Vertreter des Bundesverbands Taxi und Mietwagen (BVTM) mit Verkehrsminister Patrick Schnieder über die Zukunft des Taxi- und Mietwagengewerbes ausgetauscht. Für den Verband nahmen Michael Oppermann und Floris Cooijmans an dem Treffen teil. Im Mittelpunkt standen die Herausforderungen durch autonomes Fahren, die Evaluierung der [...]

Svenja Lange-Wilde2026-06-05T11:59:26+02:005. Juni 2026|

BGH bestätigt Rückkehrpflicht: „Deutsche Gesetze gelten – auch für Uber.“

Karlsruhe / Berlin. Erfolg für das Taxigewerbe: Der Bundesgerichtshof hat die Revision im Verfahren um die Zulässigkeit der Rückkehrpflicht für Mietwagen in seinem heutigen Beschluss deutlich zurückgewiesen. Damit bestätigt Deutschlands höchstes Zivilgericht abschließend: Die von Uber, Bolt & Co. vorgebrachten verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Einwände sind unbegründet. Das Gericht stellte heute klar: es handelt sich um [...]

Michael Oppermann2026-06-03T10:10:26+02:003. Juni 2026|

Erneuter TV-Bericht macht Schattenseiten von Uber, Bolt & Co. deutlich – Bundesverband fordert strengere Regulierung und Mindestbeförderungsentgelte

Berlin. Ein aktueller TV-Beitrag der hessenschau über Sozialbetrug bei appvermittelten Fahrdiensten macht erneut das erhebliche Ausmaß von Missständen im Plattform-Mietwagengewerbe deutlich. Der Bericht zeigt auf, wie Geschäftsmodelle rund um Uber, Bolt & Co. systematisch prekäre Arbeitsbedingungen, Sozialbetrug und Steuervermeidung begünstigen. Die Risiken werden letztlich von der Allgemeinheit getragen. Besonders deutlich wird dies durch die Einschätzung [...]

Svenja Lange-Wilde2026-06-01T08:50:12+02:0027. Mai 2026|

Bundesverband Taxi und Mietwagen unterstützt Kommunalpolitik mit neuem MBE-Onepager: Neues Angebot hilft Mitgliedern bei der politischen Arbeit vor Ort

Berlin. Der Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. stellt seinen Mitgliedern ab sofort einen neuen Onepager zur Einführung von Mindestbeförderungsentgelten (MBE) im Mietwagenverkehr zur Verfügung. Das neue Informationsangebot richtet sich ausdrücklich an Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sowie Mitglieder von Stadt- und Kreisparlamenten, die sich mit der Regulierung plattformbasierter Mietwagenverkehre beschäftigen.Hintergrund ist die stark gestiegene Nachfrage aus Städten [...]

Svenja Lange-Wilde2026-06-01T08:50:12+02:0013. Mai 2026|

Mindestbeförderungsentgelte: Essen sorgt schnell für Klarheit

Foto: https://unsplash.com/de/@45foto Essen. Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts hat die Stadt Essen keine Zeit verstreichen lassen und zum 1. Mai eine angepasste Allgemeinverfügung für Mindestbeförderungsentgelte veröffentlicht. Dazu Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V.: „Wir begrüßen, dass die Stadt Essen die Hinweise des Gerichts schnell umgesetzt hat und mit der neuen Allgemeinverfügung für [...]

Svenja Lange-Wilde2026-06-01T08:50:12+02:007. Mai 2026|

Kooperation zwischen Bundesverband Taxi und Mietwagen und B2Mobility GmbH: Bundesweite Schnellladekonditionen stärken Elektro-Taxis

Bundesweit. Die Elektrifizierung von Taxi- und Mietwagenflotten gewinnt weiter an Dynamik gerade in Zeiten rasant gestiegener Kraftstoffpreise. Der Bundesverband Taxi und Mietwagen e. V. setzt gemeinsam mit seiner Kooperationspartnerin, der B2Mobility GmbH (Aral Fleet Solutions), ein starkes Zeichen für diesen Wandel: Ab sofort stehen allen Mitgliedern des Dachverbands bundesweit und unbefristet attraktive Schnellladekonditionen über Aral [...]

Svenja Lange-Wilde2026-06-01T08:50:12+02:007. Mai 2026|

Bundesverband im Austausch mit Jorrit Bosch MdB: Faire Wettbewerbsbedingungen sichern

Gerrit Schrammen, Floris Cooijmans, Jorrit Bosch und Michael Oppermann Berlin. Michael Oppermann und Floris Cooijmans vom Bundesverband Taxi und Mietwagen trafen sich gestern mit dem Bundestagsabgeordneten Jorrit Bosch (Die Linke) zu einem ersten persönlichen Austausch über aktuelle Fragen des Personenbeförderungsmarktes. Im Mittelpunkt standen faire Wettbewerbsbedingungen zwischen Taxi und plattformbasierten Mietwagen. Der Bundesverband machte deutlich, dass [...]

Svenja Lange-Wilde2026-06-01T08:50:12+02:006. Mai 2026|