Der Referentenentwurf zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes hat am 16. Dezember 2020 wie erwartet das Bundeskabinett passiert. Damit handelt es sich um eine Gesetzesinitiative der Bundesregierung und die parlamentarische Befassung beginnt. Aufgrund überlagernder Ereignisse fand die PBefG-Novelle nur wenig mediale Berücksichtigung. Wo sie aufgegriffen wurde, wird auch der Bundesverband Taxi und Mietwagen zitiert – exemplarisch sei [...]
Zum Referentenentwurf für ein neues Personenbeförderungsgesetz (PBefG) erklärt Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V.: „Der Referentenentwurf ist allenfalls ein Anfang, aber er darf noch nicht das Ende sein. Zwar gibt man den Kommunen viele Instrumente an die Hand, wie sie Mobilität besser steuern sollen, aber an entscheidenden Stellen ist der Entwurf dann [...]
Ab heute online:Taxi & Mietwagen Report 05/2020. Mit dem Kommentar „Mobilmachung für einen heißen Herbst“ schwört Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverbandes, das Taxi- und Mietwagengewerbe auf einen harten Kampf ums PBefG ein.Vertiefend hierzu unser Bericht über die enttäuschenden Ergebnisse der „Findungskommission“, unterschiedliche Stimmen innerhalb des Gewerbes und den im Herbst erwarteten Referentenentwurf für eine PBefG-Novelle. [...]
Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverbandes, schwört das Gewerbe auf einen harten Kampf ums PBefG ein (Vorabauszug aus Taxi & Mietwagen Report 5/2020) Es war im Frühjahr 2019, da steckte das Bundesverkehrsministerium den Medien seine Eckpunkte für eine Novelle des Personenbeförderungsgesetzes zu. Die Empörung im Gewerbe war groß, denn die Eckpunkte lasen sich so, als hätten [...]
Zum Kompromiss der Findungskommission zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) erklärt Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverbandes Taxi- und Mietwagen: Die Ergebnisse der Findungskommission sind enttäuschend. Eine neue und faire Mobilitätsordnung hat die Findungskommission leider nicht auf den Weg gebracht. Die Chance auf eine gute und breit getragene Vision für die Mobilität wird so vertan. Das Taxi-Gewerbe [...]
Es ist eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin, die eine große Tragweite haben dürfte: Wer Fluggäste vom Parkhaus bis kurz vor den Abfertigungsschalter transportieren will, muss entsprechend qualifiziert sein. Im konkreten Fall ging es um die Klage eines Parkhausbetreibers in der Nähe des Flughafens Berlin-Tegel. Im Rahmen von „Park & Fly“ können Kunden ihre Autos im [...]