Bundesrat – Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V.

Bundesrat verabschiedet Verordnung zum Autonomen Fahren

Quelle: Moises Gonzalez, unsplash Auf Vorlage des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr verabschiedete der Bundesrat am 20. Mai die Verordnung zum Autonomen Fahren. Geregelt wird der Betrieb von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion sowie Änderungen straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, mit der der nationale Rechtsrahmen zum autonomen Fahren vervollständigt wird.Mobilität ist im stetigen Wandel. Autonomes Fahren bildet [...]

Christoph Siekermann2022-05-27T15:54:00+02:0027. Mai 2022|Tags: autonomes Fahren, Bundesrat, Verordnung|

Änderung der KassenSichVO: Das haben Bundestag und Bundesrat nun beschlossen

Copyright Bundesrat | Sascha Radke Nachdem der Deutsche Bundestag in seiner 230. Sitzung vom 20. Mai 2021 der Verordnung zur Änderung der Kassensicherungsverordnung zugestimmt hat, hat auch der Bundesrat in seiner 1006. Sitzung vom 25. Juni 2021 beschlossen, der Verordnung zuzustimmen. Somit ist der formelle Gesetzgebungsprozess abgeschlossen. Die Verkündung im Bundesgesetzblatt ist noch ausstehend. Im [...]

Christoph Siekermann2021-07-29T13:12:03+02:002. Juli 2021|Tags: Bundesrat, Bundestag, Kassensicherungsverordnung, KassenSichVO, Novelle|

PBefG: Bundestagsbeschluss passiert erfolgreich den Bundesrat

Nach einem turbulenten Start in die Woche, der von Unstimmigkeiten zwischen Bund und Ländern in wichtigen Fragen der Corona-Pandemiebekämpfung geprägt war, endet die Woche nun versöhnlicher. Der Bundesrat hat sich am heutigen 26. März 2021 abschließend mit dem Bundestagsbeschluss vom 05. März 2021 zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts (PBefG) befasst und diesem einstimmig zugestimmt. Damit kann [...]

Christoph Siekermann2021-03-26T10:50:43+01:0026. März 2021|Tags: Bundesrat, Bundestag, PBefG, Politik, Pressemitteilung|