die Gegenwart ist schon herausfordernd genug – doch trotzdem dürfen wir die Zukunft nicht aus dem Blick verlieren. Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) wurde jüngst verabschiedet und wartet nun auf sein Inkrafttreten. Doch aktuell sind diesbezüglich noch viele Dinge unklar. Das neue PBefG birgt Chancen wie auch Schwierigkeiten, weshalb es sich lohnt, hierüber gemeinsam ins Gespräch zu [...]
[Update vom 02. August 2021]Am heutigen Tag treten Großteile des novellierten PBefG in Kraft. Mit ihm auch die Neuerungen im Rahmen der BOKraft und somit die Kennzeichnungspflicht für Mietwagen (§ 27 Ordnungsnummer). Der Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. empfiehlt, nun umgehend mit den ausgebenden Behörden vor Ort in Kontakt zu treten und ein entsprechendes Schild [...]
Nach einem turbulenten Start in die Woche, der von Unstimmigkeiten zwischen Bund und Ländern in wichtigen Fragen der Corona-Pandemiebekämpfung geprägt war, endet die Woche nun versöhnlicher. Der Bundesrat hat sich am heutigen 26. März 2021 abschließend mit dem Bundestagsbeschluss vom 05. März 2021 zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts (PBefG) befasst und diesem einstimmig zugestimmt. Damit kann [...]
Die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) neigt sich bekanntermaßen dem Ende zu. Um den täglich stattfindenden Kampf um die Straße zu untersuchen, hat das Team von ZDF Zoom eine umfangreiche Reportage veröffentlicht. Im 30 minütigen Beitrag zeigt Reporter Thorsten Poppe auf, was das neue Gesetz für die Fahrerinnen und Fahrer bedeutet, wie die Expertinnen und Experten [...]
Die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes stößt auf scharfe Kritik der Taxibranche. Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V., erklärt dazu: „Diese Novelle ist eine schreiende Ungerechtigkeit. Für Taxis gibt es strikte Regeln, für Uber & Co nicht. Daran wird auch das neue Gesetz nichts ändern – im Gegenteil: Während jedes Ein-Mann-Taxiunternehmen eine staatliche Genehmigung [...]
Am gestrigen Montag, den 22. Februar 2021, fand die Sachverständigenanhörung zum PBefG im Deutschen Bundestag statt. Experten verschiedener Verbände und Unternehmen stellten sich dabei den Fragen der Abgeordneten. Für den Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. nahm Vizepräsident Herwig Kollar teil und vertrat die Interessen des Gewerbes. Der von den Koalitionsfraktionen vorgelegte Gesetzesentwurf zur Modernisierung des [...]
PBefG-Novelle im Bundesrat: Wenn Bundesminister Scheuer es ernst damit meint, dass er das Taxi nicht abschaffen will, dann muss er das Gesetz deutlich anpassen Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen e.V. erklärt anlässlich der heutigen Beratung im Bundesrat zum Personenbeförderungsgesetz Die Debatte zum Personenbeförderungsgesetz hat Mut gemacht, denn sie hat gezeigt: Das letzte Wort [...]
Bei der ersten Lesung des Bundestags zum PBefG nahmen viele Redner auf die Kritik und den Protest der Taxifahrer Bezug. Naturgemäß unterschied sich der Ton dabei zwischen den Regierungs- und Oppositionsfraktionen. In der Branche ist bekannt, dass oftmals die geschriebenen Gesetze nicht die Wirkung entfalten, die sie entfalten müssten. Stichwort: Kontrolle der Rückkehrpflicht. Nun ruht [...]
Michael Oppermann, Geschäftsführer der Bundesverbandes Taxi und Mietwagen e.V. erklärt anlässlich der heutigen ersten Lesung der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes im Bundestag: Die Koalition muss sich bewusst sein, dass 250.000 Fahrerinnen und Fahrer sehr genau hinsehen, was sie da entscheiden. Dem Entwurf aus dem Scheuer-Ministerium fehlt derzeit die dringend notwendige Abgrenzung zu den Plattformbetreibern. In unzähligen [...]
Im Rahmen der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes gilt es, den Taxiverkehr im Sinne der Daseinsvorsorge zu schützen. Das Taxi spielt eine wichtige Rolle zukünftiger, effizienter und nachhaltiger Mobilität. Zur Wahrung eines geordneten und fairen Mobilitätsmarktes nimmt der Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. Stellung gegenüber Bundestag und Bundesrat. Lesen Sie hier die Stellungnahme des Taxi- und Mietwagengewerbes. [...]